Allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen
der Firma die-homepager, Inh. Knut G. Apelt, Goebelstr. 35, 13627 Berlin, im Folgenden als Auftragnehmer (AN) bezeichnet.
Webseite: http://die-homepager.de
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsgegenstand
(1) Der AN erbringt seinen Dienst gegenüber dem Kunden ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
(3) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
§ 2 Leistungen des AN
(1) Die Beratungsverpflichtung des AN umfasst je nach Auftrag insbesondere folgende Leistungen:
a. Mitwirkung beim Web-Design
b. Empfehlungen zu Textinhalten
(2) Die von dem AN zu erbringende Konzeption umfasst insbesondere die Vorlage eines gestalterischen Konzepts in Form einer Homepage.
§ 3 Vertragsannahme
(1) Der AN ist berechtigt, das Vertragsangebot des Kunden (Auftrag) innerhalb von zwei Wochen anzunehmen.
(2) Der AN wird den Zugang des Auftrags des Kunden unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme des Auftrags dar. Der Vertrag kommt nicht schon mit der Auftragsbestätigung zustande, sondern erst mit Annahme des Kundenauftrages durch den AN.
§ 4 Vergütung
(1) Für die Tätigkeit des AN gelten die auf der Homepage http://die-homepager.de aufgeführten Preise, soweit angegeben. Außerdem kann es zu individuellen Preisabsprachen kommen.
(2) Aufwendungsersatz für Auslagen des AN, insbesondere für Module, Lizenzen für Bildmaterial, Versand- und Vervielfältigungskosten, Gebühren externer Anbieter, sind durch den Kunden zu tragen.
(3) Copyright-Gebühren und GEMA-Gebühren und sonstige nutzungsrechtliche Abgeltungen, Künstlersozialversicherungsabgaben und Zollkosten werden in den gemäß Ziffer (1) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung vom Kunden getragen.
(4) Gesondert zu vergütende Leistungen des AN gemäß Ziffer (1) sowie Kostenerstattungen gemäß Ziffern (2), (3) und (4) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung werden nach Abschluss der jeweiligen Arbeiten durch den AN in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 7 Tagen durch den Kunden zu bezahlen.
(5) Sämtliche Leistungen des AN verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, wenn nicht ausdrücklich incl. oder brutto ausgewiesen sind.
(6) Der gesamte Rechnungsbetrag der Leistungen ist vom Kunden vor der Onlinestellung bei dem Provider (Webhoster des Kunden), bzw. Übergabe von Dateien zu zahlen. Der Kunde kann den Preis per Vorkasse/Überweisung sowie auf Rechnung bezahlen. Der Kunde übernimmt die monatlichen Hostinggebühren für die Homepage, in der jeweils geltenden Höhe. Diese werden dem Kunden gesondert von dem Provider in Rechnung gestellt.
(7) Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, vor Erhalt der Dienstleistung fällig. Bei Zahlungsverzug ist der AN berechtigt, vertragliche Leistungen aus Verträgen an den säumigen Vertragspartner bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen. Das Eigentumsrecht geht erst nach vollständiger Bezahlung an den Kunden über.
(8) Nach Zustellung der Zugangsdaten an den Kunden entbindet der Kunde den AN von der Verantwortung und Haftung über die technischen und inhaltlichen Funktionen.
(9) Verzugszinsen: Ist der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug beträgt der Verzugszinssatz fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Zahlt der Kunde trotz Mahnung nicht, ist der AN berechtigt über seine Leistungen frei zu verfügen.
§ 5 Mitwirkungspflichten und Obliegenheiten des Kunden
(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem AN die für die jeweilige Leistungserbringung gemäß § 2 wesentlichen Daten, Produktinformationen und Vorlagen zur streng vertraulichen Behandlung kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
(2) Soweit der Kunde dem AN Vorlagen zur Verwendung bei der Gestaltung von Werbemaßnahmen überlässt, versichert er, dass er zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt ist. Der Kunde übernimmt dafür die Haftung.
(3) Nimmt der Kunde den von dem AN vorgeschlagenen Entwurf an, so gilt dies als Genehmigung des mit dem Vorschlag des AN verbundenen Kostenvoranschlags.
§ 6 Einräumung von Nutzungsrechten
(1) Der AN wird den Kunden jeweils vorher über etwaige Beschränkungen der Urhebernutzungsrechte informieren, soweit ihm bekannt. Auf bestehende Copyright-Rechte, GEMA-Rechte oder solche anderer Verwertungsgesellschaften hat der Kunde sich zu informieren und übernimmt die Haftung.
(2) Der AN hat das Recht auf Publikationen von Grafiken, Logos und Webdesigns. Der AN hat das Recht auf der Webseite des Kunden Hinweise und Verlinkungen zu der Webseite “die-homepager” zu setzen. Diese Verlinkungen sind nur mit Zustimmung des AN zu entfernen, selbst dann, wenn der Kunde die Webseite zu einem späteren Zeitpunkt selber verändert oder von einem Dritten verändert lässt. Die Zustimmung zur Veränderung der Verlinkung ist in jedem Falle vom Kunden beim AN in schriftlicher Form einzuholen.
§ 7 Gewährleistung
(1) Für Mängel der vertragsgegenständlichen Leistung steht der AN ausschließlich nach Maßgabe der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie dieses Paragrafen und des I. § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ein.
(2) Sind die von dem AN nach diesem Vertrag zu erbringenden Leistungen mangelhaft, wird der AN innerhalb angemessener Frist die Leistung nach seiner Wahl nachbessern oder erneut erbringen. Beim Einsatz von Software Dritter, die der AN zur Nutzung durch den Kunden lizenziert hat – auch open source -, besteht keine Mängelhaftung.
(3) Schlägt die mangelfreie Erbringung der Leistung aus Gründen, die der AN zu vertreten hat, auch innerhalb einer vom Kunden gesetzten angemessenen Frist fehl, ist der Kunde berechtigt, die vereinbarte Vergütung angemessen zu mindern.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, den AN unverzüglich, spätestens nach 3 Tagen, auf aufgetretene Mängel schriftlich oder per E-Mail hinzuweisen.
(5) Der Kunde unterstützt den AN im Rahmen seiner Mitwirkungspflicht unentgeltlich und stellt ihn insbesondere alle erforderlichen Unterlagen, Daten usw. zur Verfügung, welche der AN zur Analyse und Beseitigung der Mängel benötigt.
(6) Störungen von Seiten Dritter, insbesondere von dem Provider, gehen nicht zu Lasten des AN und berechtigt den Kunden nicht zur Minderung des Preises oder anderen Form der Regressnahme.
§ 8 Haftungsbeschränkungen
(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich die Haftung des AN auf den nach Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Verrichtungs- bzw. Erfüllungsgehilfen des AN. Der AN haftet nicht bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten.
(2) Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet der AN insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass der Kunde es unterlassen hat, eine Datensicherung durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
(3) Ein Anspruch des Kunden auf Schadensersatz ist ausgeschlossen, wenn der AN seine Verpflichtungen nicht ordnungsgemäß erfüllen kann, weil ein Dritter seine Leistungen nicht ordnungsgemäß erbringt. In diesem Fall haftet der AN nur, wenn der Dritte nicht ordnungsgemäß von dem AN ausgewählt oder beauftragt wurde.
(4) Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Arglist, bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten sowie bei dem AN zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden bzw. bei Verlust des Lebens des Kunden. Ferner betreffen die vorstehenden Haftungsbeschränkungen nicht bei grob fahrlässigen Pflichtverletzungen des AN oder bei vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzungen eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des AN.
(5) Übersetzungen werden mit großer Sorgfalt durchgeführt. Eine Haftung wird grundsätzlich ausgeschlossen.
§ 9 Geheimhaltung
(1) Der AN verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwenden. Die Angaben des Kunden werden zur Erfüllung von Angeboten und Aufträgen verwendet.
(2) Der AN verpflichtet sich, mit allen von ihm in Zusammenhang mit der Vorbereitung, Durchführung und Erfüllung dieses Vertrages eingesetzten Mitarbeitern eine mit Ziffer (1) dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung inhaltsgleiche Regelung zu treffen.
§ 10 Freistellung
Soweit der Kunde dem AN Druckvorlagen sowie sonstige Vorlagen zur Verwendung für die Konzeption und Durchführung der Homepage sowie die Produktion von weiterem notwendigen Werbe- und Verkaufsförderungsmaterial überlässt, muss der Kunde zur Übergabe und Verwendung dieser Vorlagen berechtigt sein. Der Kunde sichert mit Auftragserteilung zu, dass hierdurch keine Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte Dritter verletzt werden. Eventuelle Rechtsverletzungen gehen zulasten des Kunden. Der Kunde stellt den AN von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die im Zusammenhang mit den überlassenen Fotos, Fotovorlagen und/oder Texten und des Impressums geltend gemacht werden, einschließlich der Kosten der Rechtsverteidigung und/oder Rechtsverfolgung vollumfänglich frei.
§ 11 Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
(1) Der AN behält es sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung der geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens auf der Homepage des AN und/oder per E-Mail an den Kunden.
(2) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist hingewiesen. Im Falle des Widerspruchs besteht der Vertrag unverändert mit den bisherigen Geschäftsbedingungen fort, der AN ist jedoch berechtigt, den Vertrag ordentlich zu kündigen.
§ 12 Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag das am Geschäftssitz des AN zuständige Gericht, sofern nicht ein ausschließlicher Gerichtsstand gegeben ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
II. Besondere Geschäftsbedingungen
Ergänzend zu den vorstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten hinsichtlich konkreter Werbemaßnahmen sowie hinsichtlich der Produktion von bestimmtem Werbe- und Verkaufsförderungsmaterials die nachfolgenden besonderen Bestimmungen. Diese gehen den vorstehend genannten allgemeinen Geschäftsbedingungen vor.
Erstellung und Einrichtung einer Webseite.
Die nachfolgenden Regelungen gelten soweit der Kunde den AN zur Erstellung und Einrichtung einer Webseite als konkrete Werbemaßnahme beauftragt.
§ 1 Vertragsgegenstand – Projektphasen
(1) Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, sind Gegenstand dieser Vereinbarung:
a. Die Erstellung, Programmierung und Einrichtung einer Webseite durch den AN für das Internet zur Internet-Präsenz des Kunden. Diese Internet-Präsenz wird für Dritte zum Abruf im Internet bereitgestellt. Die Inhalte dieser Internet-Präsenz werden ggf. per CMS (Content Management System) gepflegt und bearbeitet.
b. Die Entwicklung und Erstellung eines kommerziell gestalteten Layouts ggf. unter Einbindung des Firmenlogos des Kunden. Dieses Layout wird an verschiedene Bildschirmauflösungen und für die gängigsten Browser Microsoft Internet-Explorer (MSIE) und Mozilla Firefox jeweils neuste Version angepasst, soweit dies ausdrücklich zwischen den Parteien vereinbart wurde. Im Übrigen erfolgt eine Erstellung des Layouts anhand einer fixen Größe eines Browserfensters. Die Darstellung kann bei den Browsern unterschiedlich dargestellt werden, dies stellt kein Fehler dar. Im Besonderen kann es bei den Microsoft Internet-Explorer (MSIE) zu Abweichungen der Darstellung führen.
§ 2 Planung – Konzeption – Umsetzung
(1) Der Kunde stellt dem AN zunächst Informationen über den vorgesehenen Einsatzweck zur Verfügung, soweit diese für die Durchführung dieses Vertrages von Belang sind. Dazu wird dem AN in der Regel ein Grundkonzept durch den Kunden bereitgestellt, das jedoch in Absprache mit dem Kunden angepasst und verändert werden kann. Dies setzt eine schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien voraus.
(2) Auf Grund dieser, vom Kunden erteilten Vorgaben, erstellt der AN ein technisches Konzept. Das Konzept beinhaltet einen Layout- und Designentwurf, eine Aufstellung der vorgegebenen Inhalte.
(3) Gegenstand des Konzeptes sind alle wesentlichen Anforderungen an die Internet-Präsenz.
(4) Nach Vorlage des Konzeptes hat der Kunde dieses gegenüber dem AN freizugeben.
(5) Die Internet-Präsenz ist auf der Grundlage des freigegebenen Konzeptes zu erstellen. Auch während der Umsetzungsphase stellt der Kunde dem AN alle notwendigen Informationen und Unterlagen kostenfrei zur Verfügung.
§ 3 Erstellung und Einrichtung der Internet-Präsenz
(1) Nach Freigabe des Konzepts durch den Kunden erstellt der AN die Internet-Präsenz entsprechend dem Konzept.
(2) Die Internet-Präsenz hat bei Verwendung der jeweils neusten Browserversionen, für die sie optimiert wurde, fehlerfrei abrufbar zu sein. Hyperlinks müssen, soweit sie aus Seiten innerhalb der erstellten Internet-Präsenz verweisen, einwandfrei funktionieren. Für Elemente der Internet-Präsenz benötigte Browser-Plugins müssen entweder in der Browserversion, für die die Seite optimiert wurde, bereits standardmäßig enthalten sein oder müssen für den Nutzer herunterladbar sein. Die Darstellung der Webseite bei den Browsern kann unterschiedlich sein.
§ 4 Abnahme und Übergabe
(1) Der Kunde ist zur Abnahme der Webseite verpflichtet, sofern diese den vertraglichen Anforderungen entspricht. Die Abnahme erfolgt in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail).
(2) Sämtliche Abnahmen müssen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) erfolgen. Erweisen sich die Lieferungen und/oder Leistungen als nicht abnahmefähig, ist der AN verpflichtet, die Mängel unverzüglich zu beseitigen. Die Abnahmeprüfung ist sodann innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang der Mängelbeseitigungsanzeige zu wiederholen.
(3) Entfallen der Abnahme in Textform. Die Arbeiten gelten als abgenommen, wenn alle Arbeiten vom AN ausgeführt wurden oder die Webseite online ist oder der Kunde die Zugangsdaten geändert hat oder einen anderen für Änderungen beautragt hat. Oder dem Kunden die Fertigstellung mitgeteilt wurde. Der Kunde kann binnen 7 Tagen nach Onlinestellung oder Rechnungslegung schriftlich Einspruch einlegen oder Fehler/Mängel anzeigt. Tut er dies nicht, gelten die Arbeiten als abgenommen und abgeschlossen. Das Gleiche gilt für Logos, Grafiken, Übersetzungen und andere Arbeiten des AN.
(4) Sämtlich Daten und Datein (z. B. Zugangsdaten vom Provider, Dateien, usw.) werden dem Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Rechnungen, Gebühren, usw. übergeben. Der Kunde hat die Zugangsdaten und Datein schriftlich (per E-Mail) anzufordern.
§ 5 Änderungen
(1) Änderungsverlangen und Prüfung
a. Grundsätzlich können auf besonderen Wunsch des Kunden das genehmigte Konzept und/oder dessen Umsetzungen geändert werden. Das Änderungsverlangen ist dem AN ausdrücklich unter möglichst genauer Angabe der Änderungswünsche anzuzeigen. Die Änderungswünsche sollten möglichst ausschließlich per eMail erfolgen.
b. Das Änderungsverlangen hat der AN unverzüglich zu prüfen. Daran anschließend hat sie dem Kunden sämtliche Auswirkungen auf das Vertragsgefüge mitzuteilen. Diese Mitteilungspflicht beinhaltet eine Erklärung über die Machbarkeit des Änderungswunsches, eine Erklärung über deren Auswirkungen auf das bisherige Vertragsgefüge, wie insbesondere Auswirkungen auf das Konzept, Funktionsänderungen, Vertragslaufzeiten, Fristen, Termine, Abnahmemodalitäten und die Vergütung.
(2) Sofern der Kunde mit den ihm mitgeteilten Auswirkungen einverstanden ist, hat er dieses unverzüglich zu bestätigen. Die auf diese Weise vereinbarten Änderungen werden zum Gegenstand des Vertrages.
(3) Ist der Kunde mit den ihm mitgeteilten Auswirkungen ganz oder teilweise nicht einverstanden, so hat er dem AN eine Gegenvorstellung zu unterbreiten. Kommt es nicht zu einer Einigung über die Auswirkungen der Änderungswünsche auf das Vertragsgefüge, so bleiben die Änderungswünsche unberücksichtigt. Das Vertragsgefüge bleibt unverändert.
§ 6 Haftung für den Provider
Der AN übernimmt keine Haftungen für Fehler, Löschung, Ausfall der Online-Stellung der Webseite oder andere Leistungsminderungen des Providers, die der AN nicht zu vertreten hat.
Stand: 15.03.2011
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